Das habe ich im aktuellen Newsletter der Katholischen Landesarbeitsgemeinschaft gefunden:
Nach langem Hin und Her soll das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Internet jetzt aufgehoben werden.

Die Bundesregierung legte dazu am 20.Juli einen Gesetzentwurf (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/066/1706644.pdf) vor, den sie damit begründet, dass die Sperren für Internetseiten zu leicht umgangen werden können. Im Interesse der Opfer müsse es aber das Ziel sein, strafbare Inhalte durch „konsequentes Löschen“ aus dem Netz zu verbannen.

Die Regierung weist darauf hin, dass die Möglichkeiten einer intensiven Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden, Selbstregulierungsorganisationen der Internetwirtschaft und Nicht-Regierungsorganisationen in jüngster Zeit weiter genutzt worden sind, um national und international eine schnelle Löschung der Inhalte zu erreichen.

Die Bundesregierung ist überzeugt, dass die verbesserten Erfolge bei den Löschbemühungen Sperrmaßnahmen entbehrlich machen. Die Regierung weist weiter darauf hin, dass alle bisher vorliegenden statistischen Erhebungen zeigen, dass die im Internet zugänglichen Missbrauchsdarstellungen überwiegend auf Servern in Staaten mit ausgebauter Inter-netinfrastruktur zu finden seien, in denen es grundsätzlich möglich ist, eine schnelle Löschung der Inhalte zu erreichen. In Deutschland zeigten die Erfahrungen der Strafverfolgungsbehörden und der deutschen Internetwirtwirtschaft, dass strafbare Inhalte an Werktagen im Regelfall innerhalb von Stunden nach einem entsprechenden Hinweis aus dem Netz genommen werden.

Soweit die Darstellung im Newsletter.

Es stimmt, die Sperren können relativ leicht umgangen werden. Gleichwohl hat das Gesetzt eine höhere Sensibilisierung bewirkt. Absolut notwendig ist eine öffentliche Debatte nicht nur über Kinderpornografie im Internet, sondern jeder Art von Kriminalität, Terrorismus oder Rassismus. Eine Kultur des „Wegschauens“ können wir uns nicht mehr leisten. Zivilcourage ist angesagt! Eltern sind aufgefordert, ihre Kinder in den Welten des Internet zu begleiten, sie auf Gefahren hinzuweisen. Doch dazu müssten sie sich selbt in den virtuellen Welten bewegen. Mal ein Buch bei Amazon bestellen oder das Hotel bei HRS online zu buchen tun ja viele. Doch was im Internet wirklich abgeht, damit beschäftigen sich die wenigsten Eltern.

Gesetze – und mögen diese noch so gut gemacht sein – können nicht die Medienerziehung der Eltern ersetzen!